Workshops 2013
Für eine neue Ordnung der Arbeit
Die bisherigen Diskussionszusammenhänge im Forum Neue Politik der Arbeit lassen sich grob mit den drei Stichpunkte „Arbeit, Wirtschaftsdemokratie, Europa“ beschreiben. Hinter diesen Stichpunkten steht die Vorstellung, dass eine fortschrittliche Arbeitspolitik heute in europäischen Zusammenhängen und in einer wirtschaftsdemokratischen Perspektive diskutiert und entwickelt werden sollte.
Der DGB hat seit einiger Zeit seine arbeitspolitischen Initiativen zur Re-Regulierung von Arbeit und gegen die Spaltung des Arbeitsmarktes unter die Überschrift „Für eine neue Ordnung der Arbeit“ gestellt.
Welche konzeptionellen und inhaltlichen Vorstellungen stehen hinter dieser politischen Initiative, die insbesondere auch im Vorfeld des Bundestags-wahlkampfes platziert wurde? Welchen Einfluss kann/konnte damit auf die Koalitionsverhandlungen und zukünftige Regierungspolitik genommen werden? Und welche Rollen spielen für die zukünftige gewerkschaftliche Politik einer „Neue Ordnung der Arbeit“ europäische Kontexte und wirtschaft-sdemokratische Perspektiven?
Materialien:
Auswertung der Bundestagswahl
Welche politischen Konsequenzen, welche Mobilisierungsmöglichkeiten und Projekte ergeben sich für die Gewerkschaften, die sozialen Bewegungen, die
Linke allgemein aus der Bundestagswahl?
Welche Wählergruppen hatten welche Motive für ihre Wahlentscheidung oder auch Enthaltungen, welchepolitischen Einschätzungen der Parteien lagen dem zugrunde, welche Wählerwanderungen haben stattgefunden, - und letztlich die Frage, warum eine Bevölkerung, die das herrschende System mehrheitlich immer wieder als ungerecht und unsozial kritisiert in großen Teilen doch fest zur Kanzlerin und ihrer Politik steht? Diese Frage stellt sich auch schon heute, unabhängig davon, ob Schwarz-Gelb wieder eine Mehrheit haben wird oder auch nicht.
Materialien:
Subjektkonstellation für eine alternative europäische Politik
Wir haben uns im Forum Neue Politik der Arbeit mehrfach mit dem Umbruch der europäischen Integration von einem friedenstiftenden und sozialstaatlich fundierten Nachkriegsprojekt zu einem rein wirtschaftsliberalen Marktmodell mit zunehmenden technokratischautoritären und antidemokratischen Willensbildungsprozessen beschäftigt. Am Beginn dieser Debatte haben wir uns allerdings noch keine Vorstellungen davon gemacht, welche Härte und Brutalität diese Entwicklung im Zuge der 2008 ausbrechenden Finanz- und Wirtschaftskrise für große Teile Europas bekommen sollte. Eine Krise, die inzwischen unter dem Diktat europäischer Austeritätspolitik eine vieldimensionale Krise geworden ist und die integrative europäische Nachkriegsentwicklung in vielen Bereichen grundsätzlich in Frage stellt.
Zentrale Elemente unserer Diskussionen waren sowohl die Analyse als auch alternative Leitbilder und Politikvorschläge für Europa. Aber immer dann, wenn das politische Subjekt, progressive politische Bewegungen und Bündnisse als Träger einer alternativen Europapolitik zur Sprache kamen, geriet unsere Diskussion ins Stocken. Die Frage nach den politischen Akteuren angesichts von konservativer Hegemonie, Entpolitisierungen, Resignation, Spaltungen und sonstige Widersprüchen blieb weitgehend unbeantwortet. Eine bittere Erkenntnis auch grade in der gegenwärtigen Krisensituation.
Bei dieser Erkenntnis können wir nicht stehen bleiben. Wir müssen uns der Frage nach progressiven „Subjektkonstellationen“ intensiver stellen. Deshalb haben wir uns als eine Konsequenz aus den widersprüchlichen Ergebnissen insbesondere unserer letzten Jahrestagung entschlossen, das Thema „Subjektkonstallation für eine alternative europäische Politik“ einmal in einem Workshop in kleinem Kreis einschließlich externer Kenner der politischen europäischen Alternativszene, insbesondere auch der Gewerkschaften zu diskutieren – natürlich um der Beantwortung der Frage näher zu kommen: was tun?
Natürlich werden wir die aufgeworfene schwierige Frage auf einem eintägigen Workshop nicht klären können. Schön wäre es ja! Aber vielleicht können wir unter den Stichworten `Trennendes, unterschiedliche Betroffenheit, Berührungspunkte der Bewegungen, Beispiele erfolgreichen Widerstandes‘ das politische Feld so sondieren, dass konkrete weitere Bearbeitungspunkte deutlich werden. Daran würde sich dann die Frage nach einer sinnvollen Arbeitsteilung und effektiven Vernetzung der unterschiedlichen politischen Akteure anschließen – in Deutschland und vielleicht auch mit ein paar Ideen für Europa?
Wir würden uns freuen, wenn Ihr an diesem Workshop teilnehmen würdet und Euer Wissen, Eure politischen Vorstellungen und Ideen in die Diskussion einbringt. Die Initiatoren/innen des Forums Neue Politik der Arbeit werden aus der Diskussion ein Arbeitspapier erstellen, das anschließend allen zur Verfügung gestellt wird.
Materialien: